Geschichte der Europäischen Union

Am 1. Januar 1958 ist der Vertrag von Rom in Kraft getreten. Mit ihm wurde der Grundstein zur heutigen EU gelegt. Zwar war die EU zu Anfang vor allem als wirtschaftlicher Zusammenschluss konzipiert, doch hat sie sich nach und nach zu einer Organisation weiterentwickelt, die ihren Bürgern ein hohes Maß an sozialer Sicherheit bietet. Mit steigendem Lebensstandard wuchsen auch die Bemühungen der EU für mehr soziale Rechte. Die Förderung von Demokratie, Menschenrechten und der Zivilgesellschaft sowie die Bekämpfung der Diskriminierung rückten stärker in den Mittelpunkt.

 Trotz Phasen der Stagnation und Krisen sind heute in der EU viele Punkte, die in der Gründungszeit der 50er Jahre als Ziel und Vision formuliert wurden, verwirklicht  worden. Dabei formten die Erweiterungen und die Ausweitung der Zuständigkeiten und der Integrationsdichte die Geschichte der EU immer wieder neu. In mehreren Etappen wuchs die Mitgliederzahl von sechs auf  28 Staaten. MIt dem Austritt Großbritanniens verbleiben aktuell 27 Mitgliedstaaten.

Die Funktionsweise der EU von heute ist nur zu verstehen, wenn wir ihre Entstehung und Entwicklung – ihr Werden – kennen. Erst wenn man sich mit den Motiven für den europäischen Integrationsprozess,  den zentralen, keineswegs geradlinig verlaufenden, Entwicklungsschritten der EU  (festgeschrieben in den europäischen Verträgen) eingehend beschäftigt, ist die Geschichte der Europäischen Union in ihrer Dynamik zu begreifen.

Der angestrebte Endzustand des europäischen Staatenbündnisses wurde immer und wird weiter kontrovers diskutiert und ist alles andere als festgelegt. Genauso wenig wie in den 1980er-Jahren die umfassende Erweiterung der EU um die mittelosteuropäischen Staaten auf insgesamt 28 Länder vorhersehbar gewesen ist, war es zum Beginn des 21. Jahrhunderts vorherzusagen, dass die fortschreitende Integration einmal durch den Austritt einzelner Staaten unterbrochen werden würde.

 

    Geschichte der EU im Überblick

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    Die Etappen in Kürze

    • 1951: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl wird von den sechs Gründermitgliedstaaten ins Leben gerufen
    • 1957: Der Vertrag von Rom schafft die Grundlage für einen gemeinsamen Markt
    • 1973: Die Gemeinschaft wächst auf neun Mitgliedstaaten an und entwickelt gemeinsame Politiken
    • 1979: Das Europäische Parlament wird zum ersten Mal direkt gewählt
    • 1981: Als erstes Mittelmeerland tritt Griechenland bei
    • 1993: Der Binnenmarkt wird vollendet
    • 1993: Durch den Vertrag von Maastricht wird die Europäische Union errichtet
    • 1995: Die EU wächst auf 15 Mitgliedstaaten an
    • 2002: Euro-Banknoten und -Münzen werden eingeführt
    • 2004: Zehn weitere Länder treten der EU bei
    • 2005: Der Versuch eine Verfassung für Europa einzuführen scheitert
    • 2007: Durch zwei weitere Betritte wächst die Zahl der Mitgliedsländer auf 27
    • 2009: Der Vertrag von Lissabon stellt die EU auf eine neue vertragliche Grundlage
    • 2010: Die 16 Euroländer einigen sich auf ein Hilfspaket für Griechenland, die Unterstützung der irischen Wirtschaft sowie eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (Europa 2020)
    • 2013: Nach den 2011 abgeschlossenen Beitrittsverhandlungen mit Kroatien kann das Land das 28. EU-Mitglied werden.
    • 2020: Das Vereinte Königreich verlässt die EU. Angestoßen wurde der Austritt durch ein Referendum im Vereinten Königreich am 26. Juni 2016.

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    Vertiefung der EU - Schrittweise Ausweitung der Zusammenarbeit

    Unter Vertiefung wird die schrittweise Ausweitung der ökonomischen und politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten verstanden. Die Europäische Union der Gegenwart ist ein Staatenverbund, also eine enge Verbindung von Staaten, die zwar souverän bleiben, aber auf vertraglicher Grundlage Hoheitsrechte abgeben. Auf dieser Grundlage übt die EU, die auch als supranationale (überstaatliche) Organisation bezeichnet wird, öffentliche Gewalt aus. Aus einer Freihandelszone ist eine politische Gemeinschaft geworden, deren Zuständigkeit sich auch auf wirtschaftsferne Bereiche bezieht.

    Die heutige EU hat sich schrittweise aus ihren Vorgängern entwickelt, aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von 1951, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von 1957 sowie der Europäischen Gemeinschaft (EG) von 1967. Damit hat sich die Gemeinschaft von einer Organisation zur Kontrolle der deutschen kriegswichtigen Industrien, nämlich Kohle und Stahl, zu einer umfassenden Zollunion und schließlich zu einem vollständigen Binnenmarkt entwickelt.

    Motive der europäischen Integration in der Nachkriegszeit

    Wichtige ursprüngliche Motive für die europäische Integration – nach zwei verheerenden Weltkriegen Frieden zwischen den Mitgliedstaaten zu stiften und den wirtschaftlichen Aufbau des kriegsgeschundenen Europas voranzubringen – haben sich damit erfüllt. Der 1993 eingeführte Binnenmarkt umfasst nach der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 die sog. vier Freiheiten, d.h.nicht nur Waren, sondern auch Personen, Kapital und Dienstleistungen können frei und ohne Beschränkungen ehemalige Grenzen überwinden. Jene Freiheiten wurden ab 1999 durch eine gemeinsame Währung, den Euro, ergänzt, an dem sich jedoch nicht alle Mitgliedstaaten beteiligen.

    Bezeichnung der Gemeinschaft als Europäische Union

    Die Bezeichnung der Gemeinschaft als Europäische Union erfolgte mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht 1993. Die Namensänderung zeigt an, dass die Ziele und Aufgaben der EU ergänzt wurden und aus der Wirtschaftsgemeinschaft ein Staatenverbund mit ausgedehnten Kompetenzen geworden ist, in dem europäische Gesetze (die Richtlinien und Verordnungen) in allen Staaten gelten – und zwar ohne dass in den Parlamenten der Mitgliedstaaten darüber abgestimmt wird. Die EU verfügt seit dem Maastricht-Vertrag zusätzlich zu ihren ökonomischen Zuständigkeiten über Befugnisse im Bereich der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP) sowie der Innen- und Justizpolitik. Allerdings werden in diesen beiden Bereichen die politischen Entscheidungen überwiegend intergouvernemental und nicht supranational getroffen.

    Reform der Europäischen Union

    Das derzeit gültige europäische Vertragswerk wurde 2007 in der portugiesischen Hauptstadt verabschiedet. Der Vertrag von Lissabon hat der EU zusätzliche Kompetenzen, etwa in der Klimapolitik, übertragen und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gestärkt, z.B. durch die Einführung des Amtes eines „EU-Außenministers“.

    Vor allem aber wurden einige institutionelle Reformen durchgeführt, welche die Entscheidungsfindung in der EU sowohl demokratischer als auch effizienter machen sollten. Dazu zählte u. a. die Stärkung des Europäischen Parlaments, das nun neben dem Ministerrat gleichberechtigter Gesetzgeber ist, die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative, die es den Bürgern/-innen ermöglicht, Gesetzesinitiativen anzuregen, die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip zugunsten von Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat sowie die Schaffung der Position des Präsidenten des Europäischen Rates.

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