Die Beitrittskandidaten der EU

Die Länder Südosteuropas stehen auf der Liste zukünftiger Erweiterungen ganz oben. Dabei befinden sich diese Länder auf ihrem Weg in Richtung EU in verschiedenen Stadien der Beitrittsreife.

Bereits im Dezember 1999 hat die Türkei den Status eines Bewerberlandes erhalten.  Am 3. Oktober 2005 wurden die Beitrittsverhandlungen mit ihr eröffnet.  Nach langjährigen Verhandlungen sprach sich das  EU-Parlament 2016 aufgrund der Rückschritte in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Unabhängigkeit der Justiz für ein „Einfrieren“ der Beitrittsgespräche aus.

Im Dezember 2005 hat die Europäische Kommission der  Republik Nordmazedonien den Status eines Beitrittslandes verliehen. Die Kommission hat erstmals im Oktober 2009 empfohlen, Beitrittsverhandlungen mit der Republik Nordmazedonien aufzunehmen. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen wurde von den  Fortschritten bei der Durchführung der dringenden Reformen abhängig gemacht. Eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien wurde schließlich im März 2020 erzielt.

Island gehörte seit dem 17. Juni 2010 ebenfalls zu den offiziellen Beitrittskandidaten der EU. Die Beitrittsverhandlungen wurden am 27. Juli 2010 aufgenommen, Ende 2012 war etwa ein Drittel der Verhandlungskapitel abgeschlossen. Mit der Parlamentswahl am 27. April 2013 entschieden sich die Wähler*innen Islands  jedoch für ein  vorläufiges Aus für die Beitrittsbestrebungen Islands. Im Februar 2014 einigten sich die Regierungsparteien auf ein entsprechendes Gesetzesvorhaben, um das Beitrittsgesuch zurückzuziehen und am 12. März 2015 folgte  schließlich der offizielle Rückzug vom Beitrittsantrag.

Serbien stellte am 22. Dezember 2009 den offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU. Vorangegangen war 2008 die seitens der EU bereits 2005 zu einer Verhandlungsbedingung gemachte Auslieferung von mutmaßlichen Kriegsverbrechern an das internationale Tribunal in Den Haag. Serbien hat erst seit März 2012 den Status eines Beitrittskandidaten, bereits im Juni 2013 beschloss ein EU-Gipfel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Serbien ab Januar 2014. Seitdem fanden in Brüssel zehn Tagungen der Beitrittskonferenz auf Ministerebene statt.

Auch Montenegro, welches am 12. Juni 2006 von der EU offiziell als Staat anerkannt wurde, möchte Mitglied werden. Seit Dezember 2010 ist das Land Beitrittskandidat. Am 29. Juni 2012 hat der Europäische Rat den Beschluss des Rates über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen gebilligt. Von 2012 bis 2018 fanden bislang  zwölf Tagungen der Beitrittskonferenz auf Ministerebene mit Montenegro statt.

Albanien hatte seinen Beitrittsantrag am 24. April 2009 eingereicht. Am 9. November 2010 ist die Kommission zu der Bewertung gelangt, dass Albanien erst die Beitrittskriterien in erforderlichem Maße erfüllen muss, bevor die Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können. Im Oktober 2012 hat die Europäische Kommission empfohlen, Albanien den Status eines Bewerberlandes zuzuerkennen, sofern es die Maßnahmen in bestimmten Bereichen abgeschlossen hat. Seit dem 24. Juni 2014 ist Albanien offizieller Beitrittskandidat. Eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien wurde schließlich im März 2020 erzielt.


Die restlichen westlichen Balkanländer Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo sind potenzielle Bewerber.
Die EU hat sich wiederholt auf höchster politischer Ebene zur EU-Mitgliedschaft der westlichen Balkanländer bekannt, sofern diese die Beitrittskriterien erfüllen.

Eine zügige Erweiterung der Europäischen Union um die Beitrittskandidaten Türkei, Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Island und die potentiellen Kandidaten Bosnien-Herzegowina und Kosovo ist aber nicht zu erwarten.

Nach den schlechten Erfahrungen mit den Beitritten Bulgariens und Rumäniens Anfang 2007, deren politische Standards immer noch unter den EU-Vorgaben liegen, prüft die Kommission jetzt das Reformtempo der Kandidaten genau.

In den jährlichen Fortschrittsberichten der Beitragskandidaten geben die EU-Kommissionsdienststellen einen Bericht und eine Beurteilung über alle im Laufe der jeweils letzten 12 Monate erzielten Forschritte für jeden der Kandidaten. Grobe Verletzungen der Menschenrechte, Korruption sowie schleppende Reformen machen schnelle Beitritte eher unwahrscheinlich.

Karte der Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten


Türkei:

Die EU begann die formellen Gespräche mit der Türkei im Oktober 2005. Nach langjährigen Verhandlungen mit der Türkei zeigt sich die EU unzufrieden  mit dem Reformen:

Beim Thema Meinungsfreiheit verwies die Kommission vor allem auf den umstrittenen türkischen Strafrechtsparagrafen 301 ("Beleidigung des Türkentums"). Dieser müsse aufgehoben oder geändert werden. Es sei "nicht hinnehmbar", wenn in einer europäischen Demokratie Kritiker, Schriftsteller und Akademiker politisch verfolgt würden.

Weitere Verbesserungen seien bei der Justizreform, beim Kampf gegen die Korruption, bei stärkeren Rechten für Frauen, Kinder und Gewerkschaften, kulturellen Rechten, ebenso wie bei der Kontrolle der Sicherheitskräfte nötig, hieß es in den  Fortschrittsberichten.

Das EU-Parlament sprach sich am 24. November 2016 für ein „Einfrieren“ der Beitrittsgespräche aus. Die Türkei bleibe zwar ein wichtiger Partner der Europäischen Union. Allerdings habe sich die Türkei weiter von der Europäischen Union entfernt, und es sei in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Unabhängigkeit der Justiz zu gravierenden Rückschritten gekommen. Wie der Rat 2018 und 2019 festgestellt hat, sind die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei praktisch zum Stillstand gekommen, sodass die Eröffnung oder der Abschluss weiterer Kapitel nicht in Betracht gezogen werden kann.

Republik Nordmazedonien:

Am 17. Dezember 2005 hat der Europäische Rat in Brüssel dem Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen, ohne aber einen Termin für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu bestimmen. 

Von Mazedonien erwartet die EU-Kommission, dass es bedeutende Ergebnisse bei der Verbesserung der Verwaltungskapazitäten und im Kampf gegen Korruption erzielt. In Mazedonien würden politische Spannungen die Reformen verzögern. Daher forderte die EU die Politiker in Mazedonien zu einem konstruktiven politischen Dialog auf.

Die wichtigsten Kritikpunkte im Fortschrittsbericht 2009 der EU waren die zu schwache Rolle des Parlaments, die immer noch bestehende hohe Korruption und die Mängel bei der Rechtsstaatlichkeit. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen werde von den  Fortschritten bei der Durchführung der dringenden Reformen abhängig gemacht.

Eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien wurde schließlich im März 2020 erzielt.

Island (2015 zog Island den Beitrittsantrag offiziell zurück):

Island war bereits seit der Mitgliedschaft in der EFTA (seit 1970), einem Freihandelsabkommen mit der EWG (seit 1972), der Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (seit 1994) und seiner Teilnahme am Schengen-Raum (seit 2000) eng mit der EU verbunden.

Jedoch bedeutete dies für die Isländer nicht zwingend einen EU-Beitritt. Im Gegenteil verhielt sich Island bis zur Finanzkrise 2008 eher abwartend bis ablehnend gegenüber einer EU-Mitgliedschaft. Die Befürchtung Einschränkungen bei den Fischereirechten hinnehmen zu müssen standen hier im Vordergrund. Durch die Finanzkrise 2008, die für die Isländer massive wirtschaftliche Einbrüche zur Folge hatte, haben sich die Ansichten in der Bevölkerung und der Regierung allerdings stark geändert.

Nach der isländischen Parlamentswahl 2009 konnte sich die Allianz der pro-europäisch gesinnten Jóhanna Sigurðardóttir durchsetzen und eine Koalition mit der Links-Grünen Bewegung bilden. Am 17. Juli 2009 reichte Island dann das EU-Beitrittsgesuch beim Vorsitz in Stockholm ein.

Die EU hat am 27. Juli 2010 offiziell die Beitrittsverhandlungen mit Island aufgenommen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erklärte: „Mit der heutigen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wird ein neues Kapitel in der Geschichte unserer Beziehungen zu Island aufgeschlagen. Der Beitritt verspricht Vorteile für beide Seiten: Island wird er wirtschaftliche und finanzielle Stabilität sowie ein Mitsprachrecht bei EU-Entscheidungen bringen, der EU eine verstärkte Handlungsfähigkeit in Bezug auf die Arktis und in Bereichen wie erneuerbare Energie und Klimawandel.“

Die Beitrittsverhandlungen zwischen Island und der Europäischen Union ruhten seit April 2013, als der isländische Wahlkampf begann. Im Mai vergangenen Jahres einigte sich die neu gewählte Regierung zunächst darauf, das über den EU-Beitritt eine Volksabstimmung durchzuführen. Nun hat sich im Februar 2014 die Koalition - bestehend aus der regierende Fortschrittspartei und der euroskeptischen Unabhängigkeitspartei - auf ein Gesetzesvorhaben geeinigt, mit dem die 2010 eingereichte Beitrittskandidatur zur EU zurückgezogen werden soll.  Am 12. März 2015 zog Island schließlich den Beitrittsantrag offiziell zurück.

Montenegro:

Der europäische Rat hat das Beitrittsverfahren Montenegros am 23. April 2009 eingeleitet. Die Europäische Kommission ist dabei, ihre Stellungnahme zum Beitrittsantrag der montenegrinischen Regierung zu erarbeiten. Montenegro erhielt den offiziellen Kandidatenstatus am 17. Dezember 2010, am 26. Juli 2012 wurden die Beitrittsverhandlungen aufgenommen.

Der europäische Rat weiß die Fortschritte des Landes zu würdigen, die Parlamentswahlen entsprechen seiner Meinung nach fast allen internationalen Standards. Das Land wird jedoch größere Anstrengungen in der Justizreform und der Bekämpfung von Korruption und Kriminalität unternehmen müssen, um als Rechtsstaat anerkannt zu werden. Außerdem soll das Land die Verwaltungskapazitäten der Justiz stärken und sich konsequenter um die Gewährleistung der Meinungs- und Pressefreiheit bemühen.

Von 2012 bis 2018 fanden bislang  zwölf Tagungen der Beitrittskonferenz auf Ministerebene mit Montenegro statt.

Serbien:

Serbien gilt seit dem 1. März 2012 offiziell als Beitrittskandidat. Konkrete Verhandlungen mit der EU begannen im November 2005.

Um eine Chance auf eine Mitgliedschaft zu erhalten, wird von Serbien die volle Kooperation mit den internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag gefordert. Die EU verlangt außerdem die Bekämpfung der Armut und Korruption im südlichen Serbien sowie die Lösung der ethnischen Konflikte im Kosovo.

Am 3. Mai 2006 wurden die Verhandlungen von der EU abgebrochen, weil der ehemalige bosnisch-herzegowinische Parlamentspräsident Radovan Karadži? und der Ex-General Ratko Mladi?, welche als Kriegsverbrecher angeklagt waren, zu diesem Zeitpunkt noch nicht verhaftet waren. Nachdem die serbische Regierung im Juli 2006 einen Aktionsplan zur Verhaftung der beiden veröffentlichte, wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen.

Am 8. November 2007 wurde ein Stabilisations- und Assoziationsabkommen zwischen der EU und Serbien unterzeichnet. Die Beitrittsverhandlungen  wurden im Januar 2014 fortgesetzt. Der serbische Premier Dacis will sein Land bis 2020 in die Union führen. Die EU-Kommission betont jedoch, auch wenn das Balkanland Fortschritte gemacht hat, bestehen noch immer Defizite. Die Geschwindigkeit der Verhandlungen wird daher abhängig davon sein, wie der Normalisierungsprozess mit dem Kosovo und die Rechtsstaatlichkeitsthemen voranschreiten.

Albanien:

Albanien hatte seinen Beitrittsantrag am 24. April 2009 eingereicht. Am 9. November 2010 ist die Kommission zu der Bewertung gelangt, dass Albanien erst die Beitrittskriterien in erforderlichem Maße erfüllen muss, bevor die Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können. Im Oktober 2012 hat die Europäische Kommission empfohlen, Albanien den Status eines Bewerberlandes zuzuerkennen, sofern es die Maßnahmen in bestimmten Bereichen abgeschlossen hat. Seit dem 24. Juni 2014 ist Albanien offizieller Beitrittskandidat.

Der Rat nahm im Juni 2018 Schlussfolgerungen an, in denen er übereinkam, positiv auf die von Albanien erzielten Fortschritte zu reagieren, und den Weg für eine Eröffnung der Beitrittsverhandlungen im Juni 2019 vorgab, je nach Stand der Fortschritte in einigen Schlüsselbereichen, wie z. B. Justizreform und Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität.

Eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien wurde schließlich im März 2020 erzielt.

Beitrittskanditaten
TürkeiStaatsform: Republik/ Parlamentarische Demokratie mit einem Ein-Kammer-Parlament.
Hauptstadt: Ankara.
Fläche: 814.578 qkm
Geografisch gesehen zählen 97% des Staatsgebietes zu Asien und 3% zu Europa.
Bevölkerung: 67,8 Millionen
Landessprache:Türkisch, in den östlichen Landesteilen auch Kurdisch.
Währung: Türkische Lira
Das Land ist Mitglied der NATO.

 

Mazedonien    Staatsform: Republik/Parlamentarische Demokratie mit einem Ein-Kammer-Parlament aus 120 Abgeordneten
Landesfläche: 26 000 qkm
Hauptstadt: Skopje
Bevölkerung: 2,02 Mio. Einwohner, davon ethnische Mazedonier 64.2%, Albaner 25,2%, Türken 3,9%, Roma 2,6%, Serben 1,8%, Bosniaken 0,8%, Vlachen 0,5%, andere 1,0%
Landessprachen: Mazedonisch; Albanisch; Türkisch; Romani; Serbisch; Vlachisch
Religionen: Mazedonisch-Orthodoxe Kirche (ca. 70% der Bevölkerung), Islamische Gemeinschaft (ca. 25%); Katholische Kirche (0,5%); Methodistische Gemeinde, Jüdische Gemeinde
Währung: Denar
IslandStaatsform: Republik/Konstitutionelle Republik mit einem Ein-Kammer-Parlament: Althingi, 63 Sitze, Unabhängigkeit von Dänemark seit 17.06.1944, Verwaltungsstruktur: 6 Regionen, 23 Verwaltungsbezirke, 98 Landgemeinden
Hauptstadt: Reykjavik
Fläche: 103.000 qkm
Bevölkerung: 317.000 Einwohner (Bevölkerungsdichte: 3,1 Einwohner pro Quadratkilometer), davon 201.389 im Großraum Reykjavik; fast alle Siedlungen an den Küsten (5000 km Küstenlinie, mit tief in das Land greifenden Fjorden); durchschnittliche Wachstumsrate der letzten Jahre: 1,9%
Landessprache: Isländisch (Fremdsprachen: Englisch, Dänisch, Deutsch)
Religionen / Kirchen: Evangelisch-Lutherische Kirche als Staatskirche (80% der Bevölkerung)
Währung: isländische Krone

 

MontenegroStaatsform: Republik, Parlament, 80 Abgeordnete
Landesfläche: 13.812 qkm
Hauptstadt: Podgorica
Bevölkerung: 620.000. Davon Flüchtlinge und Binnenvertriebene (Stand April 2007): Aus Kroatien und aus Bosnien-Herzegowina: 6.926 (überwiegend Serben), aus dem Kosovo 16.137 (meist Roma, Serben).
Ethnische Zusammensetzung: 43% Montenegriner, 32% Serben, 13% Bosniaken bzw. "ethnische Muslime", 7% Albaner, 1% Kroaten, ca. 3% Roma.
Landessprache: Serbisch/Montenegrinisch (geschrieben sowohl in lateinischer als auch in kyrillischer Schrift. Albanisch ist im überwiegenden Siedlungsgebiet dieser Bevölkerungsgruppe (Städte Ulcinj und Tuzi) offizielle Unterrichtssprache in den Schulen. Schüler können dort zwischen Serbisch/Montenegrinisch und Albanisch wählen.
Religionen: ca. 75% serbisch-orthodox, 3,5% römisch-katholisch, 15% muslimisch, Rest ohne Angaben (meist konfessionslos).
Montenegro hat inzwischen überall erfolgreich die Neuaufnahme beantragt, darunter in die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen, die OSZE und der Europarat.
SerbienStaatsform: Republik, Parlament: 250 Abgeordnete
Landesfläche: 77.484 qkm
Hauptstadt: Belgrad
Bevölkerung:  7.498.001.
In diesen Zahlen enthalten sind ca. 490.000 Flüchtlinge und Binnenvertriebene aus den früheren Kriegsgebieten (180.000 aus Kroatien, 90.000 aus Bosnien-Herzegowina, 220.000 aus dem Kosovo).
Ethnische Zusammensetzung: 82,8% Serben, 3,9% Ungarn, 2,1% Bosniaken bzw. "ethnische Muslime", 1,4% Roma, 1,1% "Jugoslawen", 0,9% Montenegriner, 0,9% Kroaten, 0,8% Slowaken, 0,8% Albaner, 0,5% Vlahen, 0,5% Rumänen, 0,4% Mazedonier, 0,3% Bulgaren, 0,3% Bunjevazen, 0,2% Ukrainer (Ruthenen) und ca. 4.000 Deutsche sowie Angehörige weiterer Gruppen der insgesamt 21 Minderheiten.
Landessprache: Serbisch, daneben die Sprachen der Minderheiten, die in deren jeweiligen Siedlungsgebieten offiziell aber nur in beschränktem Umfang Anwendung finden.
Religionen: 85% serbisch-orthodox, 6% römisch-katholisch, 3% muslimisch, 6% andere Gruppen bzw. ohne Angabe.
Mitgliedschaft in internationalen Organisationen u.a.: Vereinte Nationen, OSZE,  Europarat
AlbanienStaatsform: Republik, Parlament: 140 Abgeordnete
Landesfläche:28.748 qkm
Hauptstadt: Tirana
Bevölkerung:  2.800.138
Ethnische Zusammensetzung: 95% Albaner, 3% Griechen, 2% andere, darunter Wlachen, Roma und einige Serben.
Landessprache:Albanisch (Shqip). Zudem werden einige Minderheitensprachen gesprochen, wie z. B. Griechisch im Süden u.a.
Religionen: 50% muslimische Sunniten, 20% muslimische Bektaschi, 20% Orthodoxe, 10% Katholiken.
Mitgliedschaft in internationalen Organisationen u.a.: Vereinte Nationen, OSZE,  Europarat

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