Europäische Kommission

Aktuelle Zusammensetzung - Mitglieder - Aufgaben

Europawahl 2024

Bei der Europawahl 2024 waren knapp 370 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedsländern aufgerufen, mit ihrer Stimme über den künftigen Kurs der Europäischen Union mitzuentscheiden. Wie fielen die Ergebnisse in Deutschland und den anderen EU-Staaten aus?  Wie funktioniert das europäische Wahlsystem? Unser Wahlportal liefert alle wichtigen Informationen rund um die Wahlen.

Europawahl 2024

Die Europäische Kommission kurz & knapp

Was genau ist die Europäische Kommission?

Was macht die Europäische Kommission?
Die Kommission hat vor allem drei Hauptaufgaben: (1) Sie ist das gesetzgebende Organ der EU und besitzt das alleinige Initiativrecht. (2) Als Exekutivorgan ist die Kommission für die Verwaltung des EU-Haushaltes und für die Durchsetzung der beschlossenen Maßnahmen zuständig. (3) Zusammen mit dem Europäischen Gerichtshof ist sie als Kontrollorgan für die Einhaltung der Verträge verantwortlich. Aufgrund ihrer Exekutivkompetenzen wird die Funktion der Kommission oft mit der einer Regierung verglichen.


Wie setzt sich die Europäische Kommission zusammen?
Die Kommission setzt sich aus 27 Mitgliedern zusammen, darunter auch der Präsident der Kommission sowie die Vizepräsidenten. Jeder Mitgliedstaat stellt somit einen Kommissar oder eine Kommissarin. Die Kommissare sollen dennoch keine nationalen Interessen vertreten, sondern die Interessen der EU als Ganzes. Die Kommission wird für 5 Jahre ernannt. Das Amt des Kommissars bzw. der Kommissarin ist in etwa mit dem eines Fachministers bzw. einer Fachministerin in der deutschen Bundesregierung vergleichbar: ist für einen bestimmten Politikbereich der Union verantwortlich.


Wann und wo kommt die Kommission zusammen?
Die Kommission hat ihren Sitz in Brüssel, einige Dienststellen sind jedoch in Luxemburg untergebracht. Zudem verfügt sie auch über Vertretungen in den Mitgliedstaaten.
 

Europäische Kommission - „Motor der Union"

Die Europäische Kommission nimmt in der Europäischen Union in etwa die Funktionen einer Regierung wahr. Sie vertritt nicht die Interessen eines bestimmten Mitgliedstaates, sondern die Interessen der Europäischen Union.

Die politischen Leitlinien beziehungsweise die Prioritäten der EU-Kommission sind folgende sechs Punkte:

  • Ein europäischer Grüner Deal
  • Eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht
  • Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist
  • Schützen, was Europa ausmacht
  • Ein stärkeres Europa in der Welt
  • Neuer Schwung für die Demokratie in Europa

Unterstützt wird die Kommission von 40 Abteilungen („Generaldirektionen" und „Dienste"), die ebenfalls für bestimmte Politikbereiche zuständig sind und dem jeweiligen Fachkommissar:in zuarbeiten.

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Ursula von der Leyen erneut Kommissionspräsidentin

In einem extra Dossier informieren wir über die Wahl der Kommissionspräsidentschaft und die Kritik um das Auswahlverfahren. Ursula von der Leyen wurde nach der Europwahl 2024 erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt. An wen werden die weiteren EU-Spitzenposten vergeben?

 

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Wie ist die EU-Kommission zusammengesetzt?

Jeder Mitgliedsstaat ist mit einem Kommissionsmitglied vertreten. Somit besteht die Kommission aus 27 Mitgliedern - darunter der Präsident bzw. die Präsidentin, der bzw. die die Kommission leitet, und mehreren Vizepräsidenten. Der Kommissionspräsidenten weist jedem Kommissar einen bestimmten Politikbereich zu. Die Kommission ist gegenüber dem Parlament verantwortlich, und die gesamte Kommission muss zurücktreten, wenn das Parlament ihr das Misstrauen ausspricht.

Eigentlich ist die Zusammensetzung der Kommission in Art. 17 Abs. 5 des Vertrags der Europäischen Union anders geregelt. Der Artikel sieht vor, dass sich die Zahl der Mitglieder der Kommission reduzieren soll: Demnach soll die Kommission aus einer Anzahl von Mitgliedern, die zwei Dritteln der Mitgliedstaaten entspricht, bestehen. Der wichtige Zusatz lautet hier: sofern der Europäische Rat nicht einstimmig eine Änderung dieser Anzahl beschließt.
Obwohl diese Regelung seit dem 1. November 2014 gilt, hat der Europäische Rat bisher einstimmig beschlossen, die Anzahl der Mitglieder der Kommission entsprechend der Anzahl der Mitgliedstaaten zu belassen. Mit der Wahl zum Europaparlament 2019 und der einhergehenden Neubesetzung der Kommission könnte sich die Zusammensetzung der Kommission ändern.

Die Neubesetzung der Kommission erfolgt alle fünf Jahre innerhalb von sechs Monaten nach der Wahl des Europäischen Parlaments. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Besetzung der Kommission ist zwingend notwendig.

In einem ersten Schritt wählt das Europäische Parlament den vom Rat für das Amt des Präsidenten der Kommission vorgeschlagenen Kandidaten. Bei diesem Vorschlag ist das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament zu berücksichtigen.
In einem zweiten Schritt nimmt der Rat im Einvernehmen mit dem Kommissionspräsidenten eine Liste der übrigen Kommissionsmitglieder an. Diese stellen sich dann dem Votum des Europäischen Parlaments.

In einem über mehrere Monate gehenden Verfahren werden diezukünftigen Kommissarinnen und Kommissare vom EU Parlament geprüft. Kriterien für die Bewertung sind u.a. deren allgemeine Befähigung, ihr europäisches Engagement, persönliche Unabhängigkeit, die Kenntnis über den künftigen Geschäftsbereich und kommunikative Fähigkeiten. Zudem müssen die Kommissare und Kommissarinnen weisungsunabhängig sein. (Das heißt, dass Weisungen von einer Regierung, einem Organ, einer Einrichtung oder jeder anderen Stelle weder einholen noch entgegennehmen dürfen.)


Anschließend kann das Parlament über die gesamte Kommission im Zustimmungsverfahren befinden. Entweder es stimmt dem Vorschlag komplett zu oder lehnt ihn komplett ab. Fällt das Votum des Parlaments positiv aus, so wird die Kommission vom Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt.

Wer sind die aktuellen EU-Kommissare und EU-Kommissarinnen?

Mitglieder der EU-Kommission 2024 - 2029

Jeder Mitgliedstaat ist mit einem Kommissionsmitglied vertreten.

Folgende EU-Kommissare und Kommissarinnen wurden für die aktuelle Amtsperiode 2024-2029  ernannt:

 

Ursula von der Leyen: Kommissionspräsidentin

Die sechs Exekutiv-Vizepräsident:innen:

Teresa Ribera: Sauberer, gerechter und wettbewerbsfähiger Übergang. Das beinhaltet die Wettbewerbspolitik und die Umsetzung des europäischen Grünen Deals.

Henna Virkkunen: Sicherheit, Demokratie und Werte. Das beinhaltet Digitales, disruptive Technologien, Aspekte der inneren und äußeren Sicherheit und die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Stéphane Séjourné: Wohlstand und europäische Industriestrategie. Das umfasst Industrie, KMUs und den Binnenmarkt.

Kaja Kallas: Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Roxana Mînzatu: Fachkräfte, Kompetenzen und Vorausschau. Dazu gehören Kompetenzen, Bildung und Kultur, hochwertige Arbeitsplätze und soziale Rechte.

Raffaele Fitto: Kohäsion und Reformen.  „Er soll zur Modernisierung Europas beitragen, und unsere Kohäsions- und Wachstumspolitiken stärken.“

Weitere Kommissarinnen und Kommissare:

Maroš Šefčovič: Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit (umfasst auch die Zollpolitik) sowie die Zuständigkeit für interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz.

Valdis Dombrovskis: Kommissar für Wirtschaft und Produktivität, außerdem verantwortlich für Implementierung und Vereinfachung.

Dubravka Šuica: Kommissarin für den Mittelmeerraum, zuständig auch für die weitere südliche Nachbarschaft.

Olivér Várhely: Kommissar für Gesundheit und Tierschutz. Dazu gehört der Aufbau der Europäischen Gesundheitsunion, der Kampf gegen Krebs und Gesundheitsvorsorge.

Wopke Hoekstra: Kommissar für Klima, Netto-Null Emissionen und sauberes Wachstum. Das umfasst die Implementierung der Klimaziele und Klima-Anpassung, Klimadiplomatie und Dekarbonisierung. Hoekstra soll auch für Steuern zuständig sein.

Andrius Kubilius: Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt. Dazu gehört die Entwicklung der Europäischen Verteidigungsunion und mehr Investitionen und industrielle Kapazitäten.

Marta Kos: Das Nominierungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Sie soll Kommissarin für Erweiterung werden, auch zuständig für die östliche Nachbarschaft und den Wiederaufbau der Ukraine.

Jozef Síkela: Kommissar für internationale Partnerschaften. Dazu gehört Global Gateway.

Costas Kadis: Kommissar für Fischerei und Ozeane. Dieser Sektor soll resilienter, wettbewerbsfähiger und nachhaltiger werden.

Maria Luís Albuquerque: EU-Kommissarin für Finanzdienstleistungen und die Spar- und Investitionsunion.

Hadja Lahbib: Kommissarin für Vorsorge und Krisenmanagement, ein neues Portfolio, das sich mit Resilienz, Vorsorge und Katastrophenschutz befasst. Dazu gehört auch die Koordinierung der humanitären Hilfe.

Magnus Brunner: Kommissar für Inneres und Migration. Dazu gehört die Implementierung des Asyl- und Migrationspakets, die Stärkung unserer Grenzen und eine neue Strategie der inneren Sicherheit.

Jessika Roswall: Kommissarin für Umwelt, Wassersicherheit und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft.

Piotr Serafin: Kommissar für Haushalt, Betrugsbekämpfung und öffentliche Verwaltung. Ein Kernpunkt ist die Vorbereitung des nächsten langfristigen Haushaltsplans.

Dan Jørgensen: Kommissar für Energie und Wohnungswesen. Dazu gehören Investitionen in saubere Energie und ein Abbau von Abhängigkeiten.

Ekaterina Zaharieva: Kommissarin für Start-Ups, Forschung und Innovation.

Michael McGrath: Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit. Dazu gehört auch der Kampf gegen Korruption sowie der Verbraucherschutz.

Apostolos Tzitzikostas: Kommissar für nachhaltigen Verkehr und Tourismus, verantwortlich für die Mobilität von Gütern und Personen.

Christophe Hansen: Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung.

Glenn Micallef: Kommissar für Generationengerechtigkeit, Kultur, Jugend und Sport.

Quelle: Europäische Kommission: Kollegium der EU-Kommission 2024-2029

 

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Was macht die EU-Kommission? – Aufgaben

Die Europäische Kommission vertritt den Wert der Gleichheit innerhalb des Institutionsgefüges der EU. Zumindest die Gleichheit der Mitgliedstaaten, da die Kommission je ein Mitglied aus einem Mitgliedstaat hat und diese Mitglieder nicht an Weisungen ihrer Länderregierungen gebunden sind. Sie  dienen ausschließlich dem „Wohl der Union".
Die Kommission wird oft als „Hüterin der Verträge" bezeichnet, da eine ihrer wichtigsten Aufgaben darin besteht, über die Einhaltung der Verträge zu wachen.

Die wichtigsten Aufgaben der Kommission sind:

Politische Leitung
Die Kommission nimmt für ihre Arbeit eine jährliche und eine mehrjährige Programmplanung vor. Die Kommission arbeitet folglich nach den von ihrem Präsidenten vorgeschlagenen politischen Leitlinien. Damit trägt die Kommission zur politischen Leitung bei.

Rechtsetzung/Gesetzgebung
Bei der Gesetzgebung der Europäischen Gemeinschaft besitzt die Kommission das alleinige Initiativrecht. Dies bedeutet, dass sie direkt Gesetzesinitiativen ergreifen kann. Wollen Ministerrat oder Parlament, dass die EU in einem bestimmten Gemeinschaftsbereich Gesetze verabschiedet, müssen sie also erst die Kommission ersuchen, tätig zu werden.
In Politikbereichen teilt sich die Kommission das Initiativrecht mit den Mitgliedstaaten, die dort dem Rat Vorschläge unterbreiten können.

Verwaltung
Als Exekutivorgan ist die Kommission für die Verwaltung des EU-Haushalts und die Durchsetzung der beschlossenen Maßnahmen zuständig.

Kontrolle
Gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof ist sie als Kontrollorgan für die Einhaltung der Verträge zuständig. Hierbei versucht die Kommission einen etwaigen Verstoß mit der betroffenen Länderregierung zu klären und erhebt bei weiteren Unklarheiten Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Internationale Ebene
Auf internationaler Ebene ist die Kommission ein wichtiges Sprachrohr der Europäischen Union. So kommt es zum Beispiel vor, dass bei den G-20 Treffen neben Deutschland, Frankreich, etc. auch die Kommission mit eigener Stimme für die EU auftritt. Die Kommission ist für das Aushandeln handelspolitischer und sonstiger Abkommen mit Drittstaaten zuständig. Zudem hat sie die Leitung der von der Union betriebenen Außenvertretungen inne.
 

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Arbeitweise der Kommission

Die Kommission fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit ihrer Mitglieder. Im Moment wäre folglich ein Beschluss gefasst, wenn 14 Mitglieder mit „Ja“ stimmen. Sind weniger Mitglieder als die notwendigen 14 anwesend, kann kein Beschluss zustande kommen und die Kommission kann sich ausschließlich beraten.
Grundsätzlich werden Beschlüsse in gemeinsamer Sitzung verfasst. Dennoch gibt es die Möglichkeit eines schriftlichen Umlaufverfahrens oder eines Ermächtigungsverfahrens.


Seit dem Vertrag von Amsterdam legt der Präsident der Kommission die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Arbeit ausübt. Damit hat der Präsident der europäischen Kommission gegenüber der Kommission und ihrer Arbeit eine politische Leitlinienbefugnis.


Die umfangreichen Arbeiten der Kommission erfordern einen ressortmäßig gegliederten und hierarchisch organisierten Verwaltungsunterbau.

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Prioritäten und politische Leitlinien der Kommission (2024-2029)

In ihrer strategischen Agenda 2024–2029 haben die EU-Spitzen 3 Hauptprioritäten festgelegt, an denen sich die Arbeit der EU-Organe in diesen 5 Jahren orientieren wird. 

Die 3 Prioritäten sind:

Ein freies und demokratisches Europa

    das europäische Werte in der EU hochhält
    das seinen Werten auch international gerecht wird

Ein starkes und sicheres Europa

    das nach außen hin geschlossen auftritt und Einfluss hat
    das die Sicherheit und Verteidigung der EU stärkt und ihre Bürgerinnen und Bürger schützt
    das die Weichen für eine größere und stärkere Union stellt
    das Migration und Grenzmanagement umfassend angeht

Ein wohlhabendes und wettbewerbsfähiges Europa

    das die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärkt
    das beim grünen und digitalen Wandel liefert
    das für Innovation und Unternehmergeist einsteht
    das gemeinsam vorankommt

Quelle: Europäische Kommission: Die Prioritäten der Europäischen Kommission für 2024 - 2029

 

Geschichte

Geschichte

Der Ursprung der Europäischen Kommission liegt in der "Hohen Behörde" der EGKS (Montanunion). Von ihrem Erfinder - auch zugleich der "Erfinder" des "Schuman-Plans", bzw. der Montanunion – Jean Monnet sollte sie eine Supranationale Behörde darstellen, die absolut unabhängig von den einzelnen Regierungen und mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet sein sollte. Dies hätte für die beteiligten Regierungen allerdings einen großen Verlust an Souveränitätsrechten bedeutet, weshalb die Vorstellungen Monnets nicht eins zu eins umgesetzt wurden.

Mit der Fusion der drei Gemeinschaften (EGKS, EWG, EURATOM) 1967 wurden auch die 'Hohe Behörde', die Kommission der EWG und die der EURATOM in der 'Kommission der europäischen Gemeinschaften' vereinigt.
Die 'Hohe Behörde' sträubte sich zuerst gegen eine Vereinigung, da die anderen Kommissionen bei weitem nicht die Rechte besaßen wie sie. Letztlich ging sie jedoch ohne irgendwelche Zugeständnisse in der 'Kommission der europäischen Gemeinschaften' auf.
Bis in die 80er Jahre gestand man der Kommission wenig Rechte zu. Dies änderte sich erst mit der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986. Die Vergemeinschaftung neuer Politikbereiche erweiterte ihre Zuständigkeiten.
Zu ihrem heutigen Namen kam die 'Europäische Kommission' erst am 1. November 1993 (Vertrag von Maastricht). Eine Reihe von aufgedeckten Betrugsfällen führte Anfang 1999 zu einem Misstrauensantrag des Europäischen Parlaments. Am 16. März trat das Kollegium zurück.

Vor den Ost-Erweiterungen 2004 bestand sie aus 20 Mitgliedern (19 Kommissare + Präsident). Die großen Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und Spanien stellten je zwei Kommissare.

Seit dem Beitritt von Kroatien setzt sich die Kommission aus einem Mitglied pro EU-Staat zusammen. Daher hat sie nun 28 Mitglieder, dies beeinhaltet 27 Kommissare und mit Jean Claude Juncker einen Präsidenten.

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„Konferenz zur Zukunft Europas"

Mit der „Konferenz zur Zukunft Europas" wollten das Europäische Parlament, die Europäische Kommission zusammen mit dem der Rat der EU  neue Ideen und Visionen für ein Europa der Zukunft entwickeln. Und dies nicht im Hinterzimmer der Institutionen, sondern auf digitalen Versammlungen, in Bürger- und Jugendagoras, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. Schon lange fordern diese mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung.

Die Zukunftskonferenz startete im Mai 2021, der Prozess war auf ein Jahr angelegt. Über eine digitale Plattform konnten EU-Bürger:innen ihre Ideen einbringen. Welche Änderungen sind nötig, um Europa besser auf die Zukunft einzustelllen? Wie kann die Europäische Union demokratischer werden?

Hier ausführliche Informationen über die Zusammensetzung, den Ablauf sowie die Inhalte und Ergebnisse:

„Konferenz zur Zukunft Europas"

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Europäische Kommission einfach erklärt (Simpleshow)

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