Die Wahl
Am Sonntag, den 7. Juni 2009 ist es soweit. An diesem Tag findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) statt.
Da sich auf dem EU-Gipfel in Brüssel vom 11. - 12. Dezember 2008 die EU-Staats- und Regierungschefs über mehrere Forderungen Irlands einig geworden sind, ist nun ein zweites Referendum über den Vertrag von Lissabon in Irland möglich. Dieses wird voraussichtlich im Oktober 2009 abgehalten.
Bei der Europa-Wahl im Juni 2009 ist somit die Vertragsfassung von Nizza gültig. Die Sitze im Parlament reduzieren sich von derzeit 785 auf 736 wie in der Vertragsfassung von Nizza vorgesehen.
In Deutschland werden daher 99 Abgeordnete für das Europäische Parlament der 7. Wahlperiode von 2009 bis 2014 gewählt.
Der Bundeswahlausschuss hat für die Europawahl am 7. Juni 30 Parteien zugelassen. Außerdem treten CDU und CSU jeweils mit Landeslisten an. Abgelehnt wurden die Anträge von acht Parteien und sonstigen Vereinigungen.
Die Stimmzettel zur Europawahl werden deshalb in allen Bundesländern 31 Wahlvorschläge enthalten.
Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nehmen an der Europawahl teil. Das sind rund 375 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung wählen. Sie entscheiden, welche 736 Europaabgeordnete in den kommenden fünf Jahren ihre Interessen in Brüssel und Straßburg vertreten sollen.
Nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes werden in Deutschland rund 64,3 Millionen Deutsche und weitere Unionsbürger wahlberechtigt sei. Davon sind 33,2 Millionen Frauen und 31,1 Millionen Männer.
Warum wählen ?!
| Europa-Wahl: Wer, wie, was und vor allem: warum? (Videobeitrag von Spiegel Online) |
Europa geht uns alle an, denn viele politische Entscheidungen, die für die Bürger der 27 EU-Staaten verbindlich sind, fallen nicht mehr in den jeweiligen Hauptstädten, sondern in den europäischen Gremien in Brüssel oder Straßburg.
Europa bestimmt unseren Alltag in hohem Maße. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück.
Die Organe der Europäischen Union entscheiden. So sind etwa der Preisrahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Abgasgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, der zulässige Geräuschpegel von Rasenmähern oder Verbraucherschutzstandards von der EU vorgegeben.
Ob Herstellung und Verkauf gentechnisch veränderter oder bestrahlter Lebensmittel erlaubt sein sollen und ob solche Nahrungsmittel gekennzeichnet werden müssen, entscheiden letztlich die Organe der Europäischen Union.
Europawahl - warum ist meine Stimme wichtig ...
- Das EP ist die Stimme der Bürger
- Das EP entscheidet über die Kommission
- Das EP bestimmt die Grenzen Europas
- Das EP ist ein politischer Machtfaktor
- Das EP ist ein Garant für demokratische Reformen
Chronologie der Wahlen zum Europäischen Parlament
- 10. Sept. 1952: Erste Sitzung des Europäischen Parlaments - damals noch eine beratende Versammlung aus 78 Parlamentariern der nationalen Parlamente der Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaften. Das Parlament verfügte über keinerlei legislative Befugnisse.
- Juni 1979: Erste Direktwahl des Parlaments (Wahlbeteiligung 63%)
- 1981: Erste Nachwahl in Griechenland
- 1984: Wahl in den 10 Mitgliedstaaten der EG (Wahlbeteiligung 61%)
- 1987: Nachwahlen in Portugal und Spanien
- 1989: Wahl in den 10 Mitgliedstaaten der EG (Wahlbeteiligung 58.5%)
- 1992: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (Vertrag von Maastricht)
- 1994: Wahl in den 12 Mitgliedstaaten der EU (Wahlbeteiligung 56.8%)
- 1995: Nachwahlen in Österreich, Finnland und Schweden
- 1999: Wahl in den 15 Mitgliedstaaten der EU (Wahlbeteiligung 49.8%)
- 2004: Wahl in den 25 Mitgliedstaaten der EU (Wahlbeteiligung45.6%)
- 2007: Nachwahlen in Bulgarien und Rumänien
- 4. - 7. Juni 2009: Wahl in den 27 Mitgliedstaaten der EU
Weiterführende Links:
Bundeszentrale für politische Bildung:
Europathemen - Europawahl
Der Bundeswahlleiter
Europawahl 2009
Europäisches Parlament, Informationsbüro für Deutschland
Europa Wahl 2009
Europa Wahl 2009
Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen
Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments
der 7. Wahlperiode von 2009 bis 2014
Themendossier zur Europa-Wahl 2009 (Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P))
Wahl-O-Mat
Insgesamt 29 Parteien und politische Vereinigungen haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Positionen der Parteien!
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Apuz - Europawahlen
Aus Politik und Zeitgeschichte, bpb (Beilage zur Wochenzeitung "Das Parlament")
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