Europa im Unterricht

 

Europäische Zentralbank

Euro-Skulptur von Ottmar Hörl vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main.
Euro-Skulptur von Ottmar Hörl vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main. © European Union, 2017/ Source: EC - Audiovisual Service/ Photo: Daniel Roland.

Europäische Zentralbank kurz & knapp

Was macht die Europäische Zentralbank?
Die Europäische Zentralbank ist die zentrale Institution des Eurosystems und des für die Bankenaufsicht zuständigen Einheitlichen Aufsichtsmechanismus. Das vorrangige Ziel der EZB ist die Gewährleistung der Preisstabilität im Eurosystem.

Wie setzt sich die Europäische Zentralbank zusammen?
Die Europäische Zentralbank gliedert sich in das Direktorium (Präsident, Vizepräsident und vier weitere Mitglieder) sowie den EZB-Rat. Letzterer besteht aus dem Direktorium sowie den Präsidenten der nationalen Banken der 19 Mitgliedstaaten des Euroraumes. Solange nicht alle Mitgliedstaaten der EU die Voraussetzung für die 3. Stufe der Wirtschaft- und Währungsunion (Beitritt Euroraum) erfüllen, gibt es noch den Erweiterten Rat. Ihm gehören zusätzlich zu den Mitgliedern des EZB-Rates, alle Präsidenten der nationalen Zentralbanken innerhalb der EU an.

Wann und wo tagt die Europäische Zentralbank?
Die Europäische Zentralbank hat ihren Standort in Frankfurt am Main. Hier arbeiten über 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz Europa.

Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde 1998 durch den Vertrag über die Europäische Union gegründet. Sie ist eine Nachfolgerin des Europäischen Währungsinstituts. Ungeachtet ihrer Organstellung hat die EZB eine eigene Rechtspersönlichkeit. Das bedeutet, dass die EZB für ihr Handeln selbst haftet. Die EZB ist unabhängig und nicht weisungsgebunden. Aktueller Präsident der EZB ist Mario Draghi (Stand 11/2017).

Zusammensetzung EZB

Die Europäische Zentralbank hat insgesamt vier Beschlussorgane: den EZB-Rat, das Direktorium, den Erweiterten Rat und das Aufsichtsgremium.

EZB-Rat

Der EZB-Rat besteht aus den 6 Mitgliedern des Direktoriums und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 19 Mitgliedstaaten des Eurosystems. Er ist das höchste Beschlussorgan der EZB.

Seine Aufgaben sind:

  • Erlassen der Leitlinien und Beschlüsse, die zur Erfüllung der Aufgaben notwendig sind, die der EZB und dem Eurosystem übertragen wurden (Garantie der Preisstabilität und Kaufkraft)
  • Festlegung der Geldpolitik des Euroraums (dies beinhaltet die Annahme von Beschlüssen über geldpolitische Ziele, Leitzinssätze und die Bereitstellung von Zentralbankgeld im Eurosystem sowie die Formulierung von Leitlinien zur Umsetzung dieser Beschlüsse)
  • Im Zusammenhang mit den neuen Zuständigkeiten der EZB im Bereich der Bankenaufsicht: Erlassen von Beschlüssen zum allgemeinen Rahmen für Aufsichtsbeschlüsse und Erlassen der vom Aufsichtsgremium vorgeschlagenen vollständigen Beschlussentwürfe nach dem Verfahren der impliziten Zustimmung.

Der EZB-Rat tagt in der Regel zweimal im Monat.

Direktorium
Das Direktorium umfasst den Präsidenten der EZB, den Vizepräsidenten sowie vier weitere Mitglieder. Alle Mitglieder werden vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit gewählt.

Die Aufgaben des Direktoriums umfassen:

  • die Vorbereitung der Sitzungen des EZB-Rats;
  • die Durchführung der Geldpolitik des Euroraums gemäß den Leitlinien und Entscheidungen des EZB-Rats, wobei es hierzu den nationalen Zentralbanken des Euroraums die notwendigen Weisungen erteilt;
  • die Führung der laufenden Geschäfte der EZB mit Unterstützung durch den Chief Services Officer Michael Diemer
  • die Ausübung bestimmter, vom EZB-Rat übertragener Befugnisse, einschließlich gewisser Befugnisse normativer Art.


Erweiterter Rat
Die Mitglieder des Erweiterten Rates sind der Präsident der EZB, der Vizepräsident sowie die Präsidenten der nationalen Zentralbanken aller 28  Mitgliedstaaten, auch derjenigen, die noch nicht Teil des Euroraumes sind.
Der Erweiterte Rat ist als Übergangsgremium zu sehen. Er nimmt jene Aufgaben wahr, mit denen ursprünglich das Europäische Währungsinstitut betraut war und die aufgrund der Tatsache, dass der Euro nicht von allen Mitgliedstaaten eingeführt wurde, in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion von der EZB weiterzuführen sind. In diesem Sinne wirkt der Erweiterte Rat bei folgenden Aufgaben mit:

  • Beratungsfunktionen der EZB
  • Erhebung von statistischen Daten,
  • Erstellung des Jahresberichts der EZB,
  • Erlass der notwendigen Vorschriften für die Standardisierung der buchmäßigen Erfassung und der Meldung der Geschäfte der nationalen Zentralbanken,
  • Treffen aller Maßnahmen neben den im Vertrag festgelegten Maßnahmen zur Festlegung des Schlüssels für die Kapitalzeichnung der EZB,
  • Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für die Mitarbeiter der EZB und
  • Vorarbeiten, die erforderlich sind, um für die Währungen der Mitgliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung gilt, die Wechselkurse gegenüber dem Euro unwiderruflich festzulegen.

Der Erweiterte Rat wird aufgelöst, sobald alle Mitgliedstaaten den Euro eingeführt haben.

 

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Die EU im Unterricht

 

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