Europa im Unterricht

 

Das Wahlrecht

Wahlabgabe
Wahlabgabe

In der Bundesrepublik Deutschland sind 63.6 Millionen Bürger wahlberechtigt (2 Millionen EU-Bürger und 61,6 Millionen Bundesbürger).
4,1 Millionen davon sind Erstwähler (Wähler, die das erste Mal das EP wählen können).

Für die Teilnahme an der Europawahl gelten für EU-Bürger die gleichen Zulassungsbedingungen wie für einen deutschen Staatsbürger: Voraussetzung ist, dass sie das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind. In Deutschland lebende EU-Bürger müssen sich entscheiden, ob sie an ihrem Wohnsitz in Deutschland oder in ihrer Heimat wählen möchten.

Für Auslandsaufenthalte gilt, dass ein Beamter oder Soldat, der von seinem Dienstherrn ins Ausland versetzt wurde wahlberechtigt ist. Ebenfalls wahlberechtigt sind Bundesbürger, die mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik gelebt haben und nun in einem Land leben, das zum Gebiet des Europarates gehört.

Wer darf wählen

Wie wird gewählt

Nur wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist kann wählen. Gewählt wird in dem Wahlbezirk des Kreises bzw. der kreisfreien Stadt, in der die Wahlbenachrichtigung ausgestellt wurde. In jedem Wahlbezirk gibt es, genau wie zu anderen Wahlen auch, mehrere Wahllokale.

Jeder Wähler, jede Wählerin hat eine Stimme und darf folglich auch nur ein Kreuz auf den  Stimmzettel setzen.  Zur Wahl stehen Listen der zur Wahl zugelassenen Parteien und keine Einzelpersonen. Auch bei der Europawahl gibt es die Möglichkeit der Briefwahl.

Bundeswahlleiter

Nach oben

Rechtsgrundlagen für die Europawahl

Gesetz über die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Bundeswahlleiter).
Das EuWG enthält nähere Vorschriften zum Verfahren bei Europawahlen, insbesondere über das Wahlsystem, die Wahlorgane, das Wahlrecht und die Wählbarkeit, die Wahlhandlung und die Feststellung des Wahlergebnisses.  

Zur Durchführung des EuWG hat das Bundesministerium des Innern auf Grund der Ermächtigung des § 25 Abs. 2  EuWG die EuWO erlassen, die die Vorgaben des EuWG konkretisiert. Die EuWO enthält insbesondere Regelungen über die Bestellung und die Tätigkeit der Wahlorgane, die einzelnen Voraussetzungen für die Aufnahme in das Wählerverzeichnis, die Zulassung von Wahlvorschlägen und die Briefwahl. Von dieser Möglichkeit der direkten Mitbestimmung auf europäischer Ebene machten die Wähler bisher aber nur wenig Gebrauch.

Wahlrecht.de: Europawahl: Wahlsystem in Deutschland

Bundeswahlleiter zur Europawahl (Rechtsgrundlagen)

Europäischen Parlament: Rechtsgrundlagen (als PDF)

Wahlbeteiligung

Meist lag die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg nur knapp über 50%. Nur im Jahre 1994, als die Europawahlen an die Kommunalwahlen gekoppelt waren, lag sie bei 66,4%. 2004 lag die Wahlbeteiligung bei 53%. Damit stieg die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg gegenüber der letzten Wahl 1999 mit einem Plus von 12,5 Prozentpunkten merklich an. Die gestiegene Wahlbeteiligung 2004 führt auf den Effekt zurück, das die Europawahl gleichzeitig mit der Kommunalwahlen abgehaltenen wurde. Dies war auch 2009 in Baden-Württemberg wieder der Fall. Die Wahlbeteiligung lag bei 51,9 Prozent.

2014 wird die Europawahl in Baden-Württemberg erneut mit der Kommunalwahl gekoppelt.

Wahlanalyse 2009 (Statistische Ämter des Bundes u. der Länder)

Nach oben

Bevölkerung der EU-Staaten und Sitze im EU-Parlament (Stand 2011)

Bevölkerung in Millionen % der EU-28 Bevölkerung Sitze bis 2009 Vertrag von Nizza 2009-2014 Sitze bis 2014 Sitze ab 2014
Deutschland 81,8 16,18% 99 99 99 96
Frankreich 64,7 12,79% 78 72 74 74
Vereinigtes Königreich 62 12,26% 78 72 73 73
Italien 60,3 11,92% 78 72 73 73
Spanien 46 9,09% 54 50 54 54
Polen 38,2 7,55% 54 50 51 51
Rumänien 21,5 4,25% 35 33 33 32
Niederlande 16,6 3,28% 27 25 26 26
Griechenland 11,3 2,23% 24 22 22 21
Belgien 10,8 2,13% 24 22 22 21
Portugal 10,6 2,09% 24 22 22 21
Tsch. Republik 10,5 2,07% 24 22 22 21
Ungarn 10 1,97% 24 22 22 21
Schweden 9,3 1,83% 19 18 20 20
Österreich 8,4 1,66% 18 17 19 18
Bulgarien 7,6 1,50% 18 17 18 17
Dänemark 5,5 1,08% 14 13 13 13
Slowakei 5,4 1,06% 14 13 13 13
Finnland 5,4 1,06% 14 13 13 13
Irland 4,5 0,89% 13 12 12 11
Kroatien 4,4 0,87 - - 12 11
Litauen 3,3 0,65% 13 12 12 11
Lettland 2,2 0,43% 9 8 9 8
Slowenien 2 0,39% 7 7 8 8
Estland 1,3 0,25% 6 6 6 6
Zypern 0,8 0,15% 6 6 6 6
Luxemburg 0,5 0,09% 6 6 6 6
Malta 0,4 0,08% 5 5 6 6
EU-27 (28) 505,5 100,00% 785 736 766 751

Nach oben

 

Die EU im Unterricht

 

Auf den Seiten "Die EU für Lehrer/innen" finden Sie Unterrichtsmaterialien zur EU für unterschiedliche Altersgruppen. Ob Sie Ihren Schülerinnen und Schülern erklären wollen, was die EU tut, wie sie begann und wie sie arbeitet oder ob Sie mit ihnen ausführlicher über EU-Politik diskutieren wollen – Sie werden hier Anregungen in Hülle und Fülle finden.