Europa im Unterricht

 

Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament. Quelle: Wikimedia/ Zairon, CC BY-SA 4.0.
 

Das Europäische Parlament kurz & knapp

 

Was macht das Europäische Parlament (EP)?
Das EP ist gemeinsam mit dem Rat der EU als Gesetzgeber tätig. Das EP kann die Kommission auffordern, innerhalb von 12 Monaten einen Gesetzesvorschlag vorzulegen. Außerdem gibt es zu den meisten Rechtsakten eine Anhörung in der EU. In einigen Fällen muss das EP nicht nur angehört werden, sondern es muss den Rechtsakten zustimmen. Rechtsakte der EU sind Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen sowie Stellungnahmen verschiedener Organe.

Das Europäische Parlament wählt den Kommissionspräsidenten auf Vorschlag des Europäischen Rates. Darüber hinaus kontrolliert das EP die Kommission. Der Rat der EU und das EP bestimmen und kontrollieren gemeinsam den Haushalt der EU.

Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?

Das EP besteht aus insgesamt 751 Mitgliedern: 750 Abgeordnete plus der Präsident des EPs. Die Abgeordneten stammen aus den 28 Ländern der EU. Die Anzahl der Sitze pro Mitgliedstaat wird nach dem Grundsatz der degressiven Proportionalität verteilt. So hat Deutschland im EP gemessen an seiner Einwohnerzahl 96 Sitze, Malta 6. Bei den Europawahlen wählen wir, also alle Wahlberechtigten, die Abgeordneten des EP, wobei hier die Wahlsysteme in  den einzelnen Mitgliedstaaten voneinander abweichen können (z.B. Wahltag oder Prozent-Hürde).

Wann und wo kommt das Europäische Parlament zusammen?
Das EP hat seinen Sitz in Straßburg. Monatlich trifft sich das EP zu den Plenartagungen und Haushaltstagungen. Zusätzliche Plenartagungen und Treffen der Ausschüsse des Parlaments finden in Brüssel statt.  Das EP ist an zwei Standorten, weil beide Standorte eng mit der Geschichte der EU verbunden sind: Straßburg (Frankreich) gilt als Symbol für den Frieden zwischen Deutschland und Frankreich, deswegen wurde es als Standort für das EP ausgewählt. In Brüssel (Belgien) hat sowohl die EU ihren Hauptsitz als auch die Nato. Um eng mit den anderen EU-Institutionen zusammenarbeiten zu können, befindet sich ein Arbeitsstandort des EP in Brüssel. Ein dritter Standort des EP ist Luxemburg: Das Generalsekretariat sowie dessen Dienststellen befinden sich in Luxemburg.

 
 
 
 

Europäisches Parlament - Stimme des Volkes?

Der aus dem griechischen stammende Begriff Demokratie (Demos = Volk, kratein = herrschen) bedeutet im Deutschen so viel wie Volksherrschaft. Das heißt, dass politische Entscheidungen nur von Institutionen getroffen werden können, die direkt oder indirekt demokratisch, also vom Volk, legitimiert werden. In allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wird die demokratische Legitimation durch die Wahl von Parlamenten hergestellt. So auch auf europäischer Ebene.
Alle fünf Jahre finden Europawahlen statt. Die nächste Wahl wird im Jahr 2019 sein.  Dabei wählen wir, beziehungsweise alle Wahlberechtigten Europäer_innen, die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments. Damit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Alle anderen Organe der EU werden wiederum durch andere Organe der EU zusammengesetzt oder gewählt.
Das EP arbeitet Rechtsvorschriften aus und besitzt gemeinsam mit dem Rat der EU Haushaltsbefugnisse. Alle Dokumente des EPs werden in sämtlichen Amtssprachen der EU veröffentlicht. Das sind insgesamt 24 Sprachen. Diese vom EP ausgearbeiteten Rechtsvorschriften haben Auswirkungen auf unseren – alle EU-Bürger_innen – Lebensalltag, zum Beispiel in den Bereichen Umweltschutz (Nutzung von Glyphosat), Verbraucherrechte (Roaming-Gebühren), Verkehr (Maut), Kapital (Euro), Waren (Im- und Export) und Dienstleistungen (Entsenderichtlinie).

Weiterführende Links:

Offizielle Webseite des Europäischen Parlaments

1950 - 1952
Der Ursprung des Europäischen Parlaments liegt in der so genannten "Gemeinsamen Versammlung" der 6 EGKS Staaten (EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl), die mit den Pariser Verträgen von 1951/52 gegründet wurde. Zu den sechs Staaten zählten: Belgien, Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Italien und die Niederlande.
Die Versammlung umfasste 78 Abgeordnete, die von den Nationalen Parlamenten bestimmt wurden und nur ein beratendes Gremium für die EGKS darstellten.
Einer der “Gründerväter” war der damalige französische Außenminister Robert Schuman, der im Jahr 1950 eine enge Zusammenarbeit der Kohle- und Stahlindustrie in Westeuropa vorschlug. Die dazu veröffentlichte Erklärung von Schuman am 9. Mai 1950 geht als die “Schuman-Erklärung” in die Geschichte ein. Diese Erklärung von Robert Schuman galt als der Anstoss zur friedlichen Zusammenarbeit der Völker in Europa und daher wird der 9. Mai heute jährlich als “Europatag” der Europäischen Union gefeiert.

1957
Mit den Römischen Verträgen zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) wurde sowohl der Name in "Europäische Parlamentarische Versammlung", als auch die Zahl der Abgeordneten auf 152 erhöht. Die Versammlung wurde aber weiterhin von den nationalen Parlamenten delegiert und hatte nur beratende Funktion.

1967
In diesem Jahr wurden die Einrichtungen der drei Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EURATOM, EWG) zu den "Europäischen Gemeinschaften" (Abkürzung: EG) vereinigt. Seitdem gibt es eine gemeinsame Kommission, einen gemeinsamen Ministerrat und das Europäische Parlament.
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments wurden zunächst von den nationalen Parlamenten der EG-Mitgliedsländer bestimmt. Die direkte Wahl der Europaabgeordneten durch die Bürgerinnen und Bürger wurde erst später eingeführt.

1970 - 1975
Zwischen 1970 und 1975 erhielt das Parlament erste Rechtssetzungsbefugnisse und erhielt seinen heutigen Namen "Europäisches Parlament". Mit der Norderweiterung (Vereinigte Königreich (von Großbritannien und Nordirland), Dänemark und Irland) im Jahre 1972 erweiterte man das Plenum auf 198 Abgeordnete. Des weiteren erhielt es Haushaltskompetenzen und die Möglichkeit Vermittlungsverfahren einzuleiten.

1979
Das Jahr 1979 brachte die wohl wichtigste Änderung für die Demokratie in der Europäischen Union. Durch die erste Wahl des Europäischen Parlaments durch die Unions-Bürger wurde das Parlament direkt demokratisch legitimiert.
410 Abgeordnete, die auf 5 Jahre gewählt wurden, bildeten das einzige direkt von den Bürgern gewählte Gremium der EG.

1981 -1987
8 Jahre später erlangte das Parlament durch die Einheitliche Europäische Akte (EEA) von 1987 Änderungs- und Vetorechte, u. a. zu Entscheidungen, die den europäischen Binnenmarkt bestrafen.
Mit der Süderweiterung der Union (Griechenland 1981, Spanien u. Portugal 1986) wurde das Plenum auf 518 Abgeordnete vergrößert. Auch seine Rechte wurden um ein "Verfahren der Zusammenarbeit" (mit der Kommission) und um das "Zustimmungsverfahren" (manche Entscheidungen benötigten die Zustimmung des EP) erweitert.

1992 -1995
Eine neuerliche Aufwertung erlangte das Parlament durch den Vertrag von Maastricht (1993). Die Mitentscheidungs- und Zustimmungsrechte wurden ebenso wie die parlamentarische Kontrollfunktion erweitert. Mit diesem Vertrag wurde die heutige "Europäische Union" (EU) begründet.
Seine Anzahl von 626 Abgeordneten erlangte es mit der Erweiterung um die ehemaligen EFTA-Staaten (European Free Trading Association; Finnland, Österreich und Schweden) von 1994/95.

1999
Der Vertrag von Amsterdam brachte 1999 die letzte große Änderung. Das Europäische Parlament wird in vielen Politikbereichen Rechtsetzendes Organ (Mitendscheidung). Im Hinblick auf die künftige Erweiterung wurde die Anzahl der Parlamentarier auf 700 fix vorgeschrieben und auch die Mitentscheidungsverfahren wurden vereinfacht und ausgeweitet.

2002
Bereits im Jahr 1992 hatten die damals 12 EU-Länder beschlossen, eine gemeinsame Währung unter dem Namen "Euro" einzuführen.

Diese gemeinsame Währung wurde schließlich am 1. Januar 2002 offiziell eingeführt. Euro-Banknoten und Euro-Münzen ersetzten die nationalen Währungen in 12 der 15 EU-Mitgliedstaaten (Belgien, Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Finnland).
Dänemark, Schweden und das Vereinigte Königreich (von Großbritannien und Nordirland) haben den Euro noch nicht eingeführt, sondern ihre nationalen Währungen behalten.

2004 - 2007
Die EU wächst auf 27 Staaten.
Nach dem Fall der Mauer in Berlin am 9. November 1989 wurde am 3. Oktober 1990 die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten vollzogen. In dieser Zeit veränderte sich Europa sehr, denn die Staaten in Osteuropa lösten sich aus der Vorherrschaft der Sowjetunion und suchten den Anschluss an Westeuropa.
Am 1. Mai 2004 wurde die Europäische Union  durch den Beitritt von 10 Ländern (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) auf 25 Mitgliedsländer erweitert. Slowenien führte am 1. Januar 2007 als 13. EU-Mitglied den Euro als Landeswährung ein.
Bulgarien und Rumänien wurden am 1. Januar 2007 neue EU-Mitgliedsländer und die Europäische Union wurde damit auf insgesamt 27 Mitgliedstaaten erweitert.
Mit den letzten Beitritten erhöht sich die Gesamtzahl der EU-Abgeordneten vorübergehend auf insgesamt 785. Zur Europawahl 2009 wird sich die Zahl der Abgeordneten wieder verringert.
Die 27 EU Staaten unterzeichnen im Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon, der die vorherigen Verträge ändert. Er ist darauf angelegt, die EU demokratischer, effizienter und transparenterer zu machen und außerdem zu befähigen, globale Herausforderungen anzugehen.

2008 - 2009
Im Januar 2008 führen Zypern und Malta den Euro ein, wodurch sich die Eurozone auf 15 EU-Mitgliedsländer ausweitet.
Die Weltwirtschaft wird von einer schlimmen Finanzkrise getroffen. Auslöser der Krise sind geplatzte Hypothekenkredite in den Vereinigten Staaten. Auch eine Reihe europäischer Banken gerät in Schwierigkeiten. Die Krise führt zu einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.
Im Januar 2009 wird der Euro gesetzliches Zahlungsmittel in der Slowakei. Im Juni 2009 finden in allen EU-Ländern die Europawahlen statt. 736 Europarlamentarier werden gewählt. Wahlbeteiligung insgesamt: 43,2 %. Das Europäische Parlament stimmt der Ernennung José Manuel Barrosos zum Präsidenten der Europäischen Kommission für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren zu.Auf einer Tagung des Europäischen Rates wird Herman Van Rompuy zum ersten ständigen Präsidenten des EU-Rates ernannt. Gleichzeitig wird die britische Handelskommissarin Catherine Ashton Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.
Der Vertrag von Lissabon wird von allen EU-Ländern ratifiziert und tritt schließlich am 1. Dezember 2009 in Kraft.

2010 - 2014
Das neue Jahrzehnt beginnt mit einer schlimmen Wirtschaftskrise, aber auch mit der Hoffnung, dass die Investitionen in neue grüne und klimafreundliche Technologien und eine engere europäische Zusammenarbeit nachhaltiges Wachstum und Wohlstand bringen werden.
Die 16 Euroländer einigen sich angesichts des griechischen Haushaltsdefizits auf ein Hilfspaket für Griechenland auch Irland schlüpft im Laufe des Jahres unter den Rettungsschirm.Die EU erklärt sich bereit, die irische Wirtschaft zu unterstützen, um die Stabilität des Euro zu sichern.
Im Januar 2011 führt Estland den Euro als Währung ein und ist nunmehr 17. Mitglied des Euroraums.
Drei neue europäische Finanzaufsichtsbehörden nehmen ihre Arbeit auf: die Europäische Bankaufsichtsbehörde, die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde. Im Juli 2011 unterzeichnen die Länder des Euro-Raums einen Vertrag zur Schaffung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, durch den die krisengefährdeten Länder des Euro-Raums einen Kreditrahmen von bis zu 500 Mrd. EUR erhalten können.
Februar 2012: Die Schaffung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wird vertraglich besiegelt. Diese Einrichtung mit Sitz in Luxemburg wird den Ländern des Euroraums im Bedarfsfall helfen, ihre finanzielle Stabilität zu gewährleisten. Im Oktober tritt dann der Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Kraft. Der ESM ist das Kernstück der „Schutzmauer“ zur Gewährleistung der Finanzstabilität im Euro-Währungsgebiet.
Juli 2013: Kroatien tritt der EU bei, womit sich die Zahl der EU-Mitgliedsländer auf 28 erhöht. Die EU hat nunmehr 24 Amtssprachen.
Das europäische Grenzüberwachungssystem EUROSUR nimmt den Betrieb auf. Es soll die Herausforderungen der grenzüberschreitenden Kriminalität und illegalen Einwanderung angehen und verhindern, dass Migranten beim Versuch der Einreise über das Meer ihr Leben lassen.
Lettland führt im Januar 2014 den Euro als Währung ein und ist nunmehr 18. Mitglied des Euroraums. Am 25.Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt.

 

Europäisches Jugendparlament

 
 
 
 
 
 

Offizielle Webseite der EU

 

Die offizielle Webseite der EU bietet weitreichende Informationen in allen Amtssprachen der EU. Verständlich und kompakt führt sie uns durch die verschiedensten Themengebiete der EU.
 

 
 
 
 
 

Die EU im Unterricht

 

Auf den Seiten "Die EU für Lehrer/innen" finden Sie Unterrichtsmaterialien zur EU für unterschiedliche Altersgruppen. Ob Sie Ihren Schülerinnen und Schülern erklären wollen, was die EU tut, wie sie begann und wie sie arbeitet oder ob Sie mit ihnen ausführlicher über EU-Politik diskutieren wollen – Sie werden hier Anregungen in Hülle und Fülle finden.