Prinzipien der Europäischen Union

Subsidiarität:

Subsidiarität ist eine politischer und gesellschaftlicher Grundsatz und stellt Selbstverantwortung vor staatliches Handeln.
In Deutschland betrachten wir die Union als eine Art 'Bundesstaat' oder Föderation. Dies bedeutet in unserem Sprachgebrauch, dass die Entscheidungsgewalt nicht allein bei einem Zentralen Organ liegt, sondern auch von den einzelnen Mitgliedern ausgeübt wird (dezentrale Gewaltenteilung). Im angelsächsischen Sprachraum ist genau das Gegenteil der Fall. Hier versteht man unter Föderation einen starken Zentralismus mit wenig Mitspracherechten der Mitglieder.
Aus diesem Grund taucht das Stichwort Föderation nicht in den Verträgen auf. Stattdessen verwendet man bei der Union den Begriff der Subsidiarität. Die Union darf nach dem Prinzip der Subsidiarität nur tätig werden, wenn sie eine Aufgabe besser lösen kann als ein einzelner Mitgliedsstaat (Besserklausel) oder wenn ein Mitgliedsstaat eine Aufgabe nicht ausreichend lösen kann (Notwendigkeitsklausel).

Europa der Bürger:

Die Europäische Union ist für ihre Bürger meist eine unüberschaubare Ansammlung von Institutionen, Treffen ihrer Regierungen oder ganz einfach etwas was weit weg von ihnen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg passiert. Aus diesem Grund muss sich die Union den Bürgern erklären, bzw. näher bringen. Dies geschieht auf verschiedenen Wegen:

  • Gemeinsame Symbole: Um den Bürgern zu vermitteln, dass sie Teil einer Gemeinschaft setzt die Union auf gemeinsame Symbole wie die Europaflagge, Europahymne, Europatag am 9. Mai oder den Europa-Führerschein. Auch die gemeinsame Unionsbürgerschaft (sehen sie sich ihren Reisepass an) soll zu einem verstärkten Zusammengehörigkeitsgefühl führen.
  • Austauschprogramme für Schüler und Studenten, Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen
  • Abbau der Grenzkontrollen
  • Bürgernahe Entscheidungen: Damit die Öffentlichkeit besser über die Entscheidungen, die in der EU getroffen werden, unterrichtet ist finden öffentliche Aussprachen über Gesetzesinitiativen statt. Des weiteren werden die Ergebnisse der Ratstagungen ausführlich vor der Presse dargelegt.
  • Durch die Europäische Sozialcharta oder regionale Fördermaßnahmen schafft die Union direkten Kontakt zum Bürger. Dieser kann sich beispielsweise bei einem Verstoß gegen die Sozialcharta direkt an die Union wenden, bzw. sieht im Fall der regionalen Förderung, wie direkt vor seiner Haustür Projekte von der Union gestützt werden.

Europa der Regionen:

Hier stehen die Fragen nach der regionalen Eigenständigkeit und die des Mitspracherechts unterhalb der Nationalebene (also beispielsweise die Mitbestimmungsrechte Baden-Württembergs) im Zentrum. Hier spielt das Prinzip der Subsidiarität eine entscheidende Rolle. Die Länder verfügen über ständige Vertretungen in Brüssel. Seit dem Maastricht-Vertrag ist festgelegt, dass die Mitglieder des Rates Ministerrang habe müssen. Dies bedeutet, dass die Mitglieder nicht unbedingt Minister der Zentralregierung sein müssen, sondern auch Minister eine Landes sein können. Des Weiteren wurde durch den Vertrag von Maastricht der Ausschuss der Regionen geschaffen, der aus Vertretern der "regionalen und lokalen Gebietskörperschaften" besteht. Dieser Ausschuss hat zwar nur eine beratende Funktion, stellt für die Regionen Europas allerdings auch eine gewisse Einflussmöglichkeit dar.

Zur Homepage der Europäischen Union:
Europa.eu - Index

Europa in zehn Lektionen (Pascal Fontaine)

Geschichte der Europäischen Union 

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